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Betriebsprüfung 2009: So erfolgreich wie nie

Betriebspruefung

20,9 Mrd. Mehrsteuern: Wie aus der jüngst vom Bundesministerium der Finanzen auf der Grundlage von Meldungen der Bundesländer erstellten „Statistik über die Ergebnisse der steuerlichen Betriebsprüfung“ hervorgeht, waren 2009 13.332 Betriebsprüfer im Rahmen von Außenprüfungen bei 206.524 Betrieben im Einsatz. Geprüft wurden von den 8.390.722 in der Betriebskartei der Finanzämter erfassten Betrieben 206.524; das entspricht 2,5 %. Die Prüfer erzielten ein steuerliches Mehrergebnis von 20,9 Mrd. €, das entspricht einem durchschnittlichen Mehrergebnis von rund 1,6 Mio. € je Prüfer. Der Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, Dr. Hans Bernhard Beus, kommentierte die Ergebnisse 2009 im Editorial des BMF-Monatsberichts 2010 mit den Worten, „dass die vorliegenden Ergebnisse der steuerlichen Betriebsprüfung 2009 zeigen, dass die Herstellung von Steuergerechtigkeit zudem mit erheblichen Steuermehreinnahmen einhergeht.“

Körperschaftsteuer an erster Stelle: Bei der Aufschlüsselung des Mehrergebnisses nach Steuerarten trat die Körperschaftsteuer mit 6,1 Mrd. € deutlich hervor, gefolgt von der Einkommensteuer (plus 4,1 Mrd. €) und der Gewerbesteuer (plus 4,3 Mrd. €). Aber auch die zu zahlenden Zinsen auf die Steuernachzahlungen (plus 3,5 Mrd. €) trugen einen erheblichen Teil zum Mehrergebnis bei.

Mehr-Vermögende im Visier: Mit dem Steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetz 2009 wurden entsprechende gesetzliche Regelungen getroffen, um Bezieher von positiven Überschusseinkünften von mehr als 500.000 € in gleicher Weise einer Außenprüfung zu unterwerfen wie Gewerbetreibende und Selbstständige.  2009 wurden erstmals 1.628 dieser Topverdiener geprüft. Insgesamt sind 10.685 dieser „Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften“ bei den Finanzbehörden registriert.

Stand: 15. Mai 2010

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